Gebührenordnung für Bibliotheken des Landes und Hochschulbibliotheken
vom 10. November 2004

Auf Grund des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 2, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Verwaltungskostengesetzes vom 7. Mai 1962 (Nds. GVBl. S. 43), zuletzt geändert durch Artikel 20 des Gesetzes vom 20. November 2001 (Nds. GVBl. S. 701), und des § 13 Abs. 10 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes vom 24. Juni 2002 (Nds. GVBl. S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. September 2004 (Nds. GVBl. S. 352), wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium verordnet:

§ 1
Die Bibliotheken der Hochschulen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, die Niedersächsische Landesbibliothek Hannover, die Landesbibliothek Oldenburg und die Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel erheben Gebühren nach dieser Verordnung.

§ 2
(1) Art und Höhe der Gebühren richten sich nach dem Gebührenverzeichnis (Anlage).
(2) Auslagen, insbesondere Portokosten, sind neben den Gebühren zu entrichten, soweit im Gebührenverzeichnis nichts anderes bestimmt ist.
(3) Einheit im Sinne dieser Gebührenordnung ist jeder einzelne Band oder jedes als physische Einheit ausgeliehene oder benutzbare Werk.

§ 3
(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung für die Bibliotheken des Landes Niedersachsen vom 29.Februar 1996 (Nds. GVBl. S. 45), geändert durch Verordnung vom 16. Oktober 2001 (Nds. GVBl. S.678), außer Kraft.

Hannover, den 10. November 2004
Niedersächsisches Ministerium
für Wissenschaft und Kultur
Stratmann
Minister